Di, 11.06.2013Niedersachsen gibt 40 Millionen Euro Soforthilfe für Flutopfer

Hannover (epd). Flutopfer an der Elbe in Niedersachsen sollen vom Land eine Soforthilfe von 40 Millionen Euro erhalten. «Das Ziel ist, Schäden in Privathaushalten, der gewerblichen Wirtschaft, in der
Land- und Forstwirtschaft sowie an der kommunalen Infrastruktur auszugleichen», sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Hannover. «Wir hoffen, sehr schnell die größte Not abmildern zu können.»

Die Hälfte des Hilfspakets stammt aus Landesmitteln, die andere Hälfte vom Bund. Das Innenministerium in Hannover habe bereits Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen, sagte Pistorius. Es gehe nicht um regulären Schadenersatz, sondern darum, schnell und ohne bürokratischen Aufwand Notlagen zu überbrücken. Die Schäden werden pauschal eingeschätzt. Für Hausrat, Ölschäden oder Ernteschäden werden dann Höchstbeträge von bis zu 50 Prozent des Schadens ausgezahlt.

Um das Geld bereitzustellen, muss der Landtag einen Nachtragshaushalt genehmigen. Das könne frühestens in der kommenden Woche geschehen, sagte Finanzstaatssekretär Frank Doods. In zwei bis drei Wochen könnten Betroffene das Geld bei den Kommunen abrufen.

Laut Pistorius kämpfen an der niedersächsischen Elbe derzeit rund 8.000 Helfer gegen das Hochwasser, unter anderem von Feuerwehren, der Bundeswehr und dem Technischen Hilfswerk. Dazu kämen zahlreiche Freiwillige. Deichläufer überwachten die Deiche im Blick auf mögliche Schäden und auch im Blick auf mutwillige Anschläge sehr engmaschig.

«Ich finde es total faszinierend, mit welchem Wahnsinnseinsatz die Menschen einander helfen», betonte der Innenminister. «Das ist etwas, worauf wir stolz sein können: dass die Solidarität funktioniert.» An der niedersächsischen Elbe verharrt das Hochwasser seit der Nacht zum Dienstag auf dem bisherigen Höchststand, der rund fünf Meter über dem normalen Pegel liegt. Nach Angaben der Staatskanzlei erwägt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Besuch in den niedersächsischen Hochwassergebieten.

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