Mi, 15.10.2014Niedersachsen begrüßt Neuregelungen zur Pflegezeit für Berufstätige
Hannover/Berlin (epd). Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt(SPD) begrüßt die Entscheidung des Bundeskabinetts für eine bezahlte zehntägige Pflege-Auszeit vom Beruf. «Die meisten Menschen werden nach wie vor zu Hause gepflegt», sagte Rundt. Diesem Aspekt trage der Gesetzentwurf Rechnung. Er sieht außerdem eine Neufassung der unbezahlten Ausstiegsmöglichkeiten aus dem Job für bis zu zwei Jahre vor.
In Niedersachsen waren nach den aktuellen Zahlen des niedersächsischen Sozialministeriums im Jahr 2011 rund 277.000 Pflegebedürftige registriert. Von ihnen wurden mehr als 121.000 von Angehörigen gepflegt. Rund 91.000 befanden sich in stationärer Pflege. Etwa 63.000 wurden von ambulanten Pflegediensten betreut.
Die zehntägige Pflege-Auszeit soll helfen, erste Fragen zu klären, wenn ein Angehöriger plötzlich pflegebedürftig wird. Währenddessen werden nach dem Gesetzentwurf bis zu 90 Prozent des Nettolohns gezahlt. Die Mehrkosten von 100 Millionen Euro pro Jahr sollen aus der höheren Beiträgen für die Pflegeversicherung finanziert werden, die an diesem Freitag im Bundestag beschlossen werden sollen. Die Pflege-Auszeit gibt es schon, jedoch ohne Lohnfortzahlung.
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sagte am Mittwoch, das Gesetz entlaste die Familien, aber auch die Wirtschaft. Nach ihren Worten sind zunehmend Frauen, aber auch Männer komplett aus dem Job ausgestiegen, um Angehörige zu pflegen, erläuterte sie dem Radiosender NDR Info. Nun sei eine Antwort gefunden, die Fachkräfte je nach den Pflegebedürfnissen ihrer Angehörigen besser im Beruf halten könne.
Der Gesetzentwurf sieht außerdem vor, dass Arbeitnehmer für eine Pflege unbezahlt bis zu sechs Monate ganz und bis zu zwei Jahre teilweise aus dem Job aussteigen können. Sie genießen Kündigungsschutz und sind sozialversichert. Neu ist eine dreimonatige Auszeit zur Begleitung Sterbender. Wer mehr als sechs Monate aus dem Job aussteigen will, muss mindestens 15 Stunden pro Woche in Teilzeit arbeiten. Zinslose staatliche Darlehen sollen helfen, den Lohnausfall zu überbrücken. In ganz Deutschland gibt es 2,6 Millionen registrierte Pflegebedürftige, von denen mehr als eine Million von Angehörigen gepflegt wird. Schätzungen über die berufstätigen Pflegenden belaufen sich laut Bundesfamilienministerium auf rund 400.000 Menschen.