Sa, 09.03.2013Evangelische Kirchen wollen Konföderation in jetziger Form aufgeben

Ratsvorsitzender Meister ruft Kirchen zu Kampf gegen Armut auf

Hannover (epd). Die evangelischen Kirchen in Niedersachsen wollen die gemeinsame Konföderation in ihrer bisherigen Form aufgeben. Die 48 Synodalen erwogen bei ihrer Tagung am Sonnabend in Hannover auch, das Kirchenparlament aufzulösen. Zwei Arbeitsgruppen hatten im vergangenen Jahr nach Wegen für eine weitere Zusammenarbeit gesucht. Vor vier Jahren war der Versuch, eine einheitliche Kirche in Niedersachsen auf den Weg zu bringen, am Widerstand der kleineren Kirchen gescheitert.

Seitdem beraten die Kirchen von Braunschweig, Hannover, Oldenburg, Schaumburg-Lippe und die Evangelisch-reformierte Kirche, wie sie ihre gemeinsamen Angelegenheiten künftig wahrnehmen wollen. Sie repräsentieren zusammen vier Millionen Mitglieder. Bei einer Abschaffung der Konföderation müsste die Zusammenarbeit auf der Grundlage des Loccumer Vertrages aus dem Jahr 1955 neu bestimmt werden. Darin hatten sich die Kirchen gegenüber dem Land verpflichtet, Fragen wie die Theologen-Ausbildung, den Religionsunterricht an Schulen oder die Denkmalpflege gemeinsam zu regeln.

Die Arbeitsgruppe «Zukunft Konföderation 2015» ist zu dem Ergebnis gekommen, dass eine weitere Zusammenarbeit der Kirchen auch möglich sei, wenn die Konföderation ihre synodale Struktur aufgibt. Bisher gemeinsame Bereiche wie die Verabschiedung von Kirchengesetzen könnten an die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und zurück an die Landeskirchen delegiert werden. Dann könne ein gesetzgebendes Organ wie die Synode entfallen.

Noch ist allerdings völlig unklar, wie dieses Modell aussehen könnte. Einig waren sich die Synodalen lediglich darüber, dass die Pläne schnell konkretisiert werden müssen, um sie den einzelnen Kirchen zu ihren Frühjahrstagungen zur Abstimmung vorzulegen. Der bisherige Konföderationsvertrag verlängert sich um weitere sechs Jahre, sofern er nicht von einer der Kirchen bis Ende 2013 gekündigt wird. Die hannoverschen Kirchenparlamentarier unterstrichen, dass ihre Pläne zur Kündigung des Vertrages noch nicht vom Tisch seien.

In seinem Bericht vor der Synode sagte der Ratsvorsitzende der Konföderation, Ralf Meister, unabhängig von allen Strukturüberlegungen müsse der Kampf Thema Armut unbedingt eine gemeinsame Aufgabe aller Kirchen bleiben. Die steigende Quote der Armutsgefährdung in Niedersachsen von 14,5 auf 15,2 Prozent innerhalb des vergangenen Jahres sei alarmierend, betonte der hannoversche Landesbischof.

Außerdem verabschiedete die Synode den Haushalt für 2013 und 2014. Mit 4,8 und 4,9 Millionen Euro ist er im Vorgleich zu den Vorjahren um jeweils eine halbe Million Euro gestiegen. Unter anderem werden die finanziellen Mittel für die Mitarbeiterverbände aufgestockt. Außerdem soll mehr Personal für den Religionsunterricht an Schulen eingestellt werden.

Nach einem Verteilungsschlüssel finanziert die hannoversche Landeskirche drei Viertel des Etats, die braunschweigische und oldenburgische Landeskirche je etwa ein Zehntel. Der Rest wird von der reformierten und der schaumburgischen Kirche aufgebracht.

Das Stichwort: Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen
Hannover (epd). Die Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen entstand 1971. Zu ihr gehören die vier evangelisch-lutherischen Landeskirchen Braunschweig (rund 380.000 Mitglieder), Hannover (knapp 2,9 Millionen), Oldenburg (443.000) und Schaumburg-Lippe (61.000) sowie die Evangelisch-reformierte Kirche mit Sitz in Leer (188.000). Die fünf Kirchen haben sich zusammengeschlossen, um ihre Interessen gegenüber dem Land Niedersachsen gemeinsam zu vertreten und Gemeinschaftsaufgaben wahrzunehmen.

Als eigene Organe hat die Konföderation eine Synode mit einer Amtszeit von sechs Jahren, in der die Mitgliedskirchen entsprechend ihrer Größe mit insgesamt 48 Parlamentariern vertreten sind. Außerdem gehören ein Rat, in dem jeweils ein leitender Theologe aus einer der Mitgliedskirchen den Vorsitz führt, und eine Geschäftsstelle in Hannover dazu. Vorsitzender ist zurzeit der hannoversche Landesbischof Ralf Meister.

Zu den Einrichtungen der Konföderation gehören die Evangelische Erwachsenenbildung, der Kirchliche Dienst in Polizei und Zoll, der Evangelische Kirchenfunk Niedersachsen und der Verband Evangelischer Publizistik Niedersachsen-Bremen, in dem auch die Bremische Evangelische Kirche Mitglied ist. Beauftragte vertreten die Konföderation beim Landtag und in Schulangelegenheiten.

Die Konföderation hat gemeinsame Gesetze über das Mitarbeiterrecht und die Mitarbeitervertretungen verabschiedet, außerdem eine Prüfungsordnung für Theologen. Fragen des Dienstrechts für kirchliche Mitarbeiter regelt eine Arbeits- und Dienstrechtliche Kommission, paritätisch besetzt mit Vertretern von Arbeitnehmern und Dienststellen. Der Rechtshof der Konföderation ist ein eigenes kirchliches Verwaltungsgericht.


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