Di, 06.03.2012EKD-Ratsvorsitzender: Dumpinglöhne in Diakonie sind Ausnahme
Hannover (epd). Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, hat den Sonderweg der Kirchen im Arbeitsrecht verteidigt. Dumpinglöhne seien in der Diakonie die Ausnahme, sagte Schneider bei einer Tagung am Montag im bayrischen Eichstätt. Zwar werde in Einzelfällen das kirchliche Arbeitsrecht unterschritten oder nicht angewendet. In der Gesamtschau sei jedoch festzustellen, dass die Tariffindung auf dem «Dritten Weg» einen sehr hohen Grad an Tarifbindung nach sich ziehe.In Niedersachsen tobt seit einigen Monaten ein heftiger Streit um den «Dritten Weg» zwischen der Gewerkschaft ver.di und den diakonischen Arbeitgebern. Ver.di wirft den diakonischen Unternehmen vor, die ausgehandelten Entgelte vielfach zu unterlaufen, und fordert stattdessen Tarifverträge und ein Ende des kirchlichen Arbeitsrechts. Warnstreiks und Demonstrationen sollen die Forderung bekräftigen.
Beim «Dritten Weg» der Kirchen werden anders als in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst die Arbeitsbedingungen sowie Löhne und Gehälter von einer Arbeitsrechtlichen Kommission ausgehandelt, die paritätisch mit Vertretern von Arbeitnehmern und Arbeitgebern besetzt ist. Schneider sagte, dieser Weg sei auch für die Zukunft ein kirchengemäßes und effektives Verfahren.
Trotz des enormen wirtschaftlichen Druckes im Sozial- und Gesundheitswesen müsse an Parität, Partnerschaft, Gleichberechtigung und Unabhängigkeit festgehalten werden. «Wir müssen sowohl nach innen als auch nach außen sagen, dass wir Angebote nicht mehr aufrechterhalten können und wollen, wenn es den Einrichtungen unmöglich gemacht wird, Gehälter nach den kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen zu zahlen.» Davon abweichende Niedriglöhne seien nicht akzeptabel und beschädigten das Ansehen der Kirche.
Schwierigkeiten bei der Tariffindung im Rahmen des Dritten Weges führte Schneider darauf zurück, dass Verfahrenbeteiligte die Spielregeln verletzten. Dies sei insbesondere der Fall, wenn Mitarbeitervertretungen die Mitarbeit im Dritten Weg verweigerten und das Funktionieren des Systems dadurch verhinderten, sagte der Ratsvorsitzende. In Niedersachsen boykottieren Arbeitnehmer-Vertreter seit einem Jahr die Verhandlungen in der Arbeitsrechtlichen Kommission.