Sa, 10.05.2014DRK-Präsident fordert Prüfung von Waffenausfuhr
Osnabrück (epd). Angesichts gestiegener Exporte deutscher Kleinwaffen hat das Deutsche Rote Kreuz (DRK) die Bundesregierung zur Zurückhaltung aufgefordert. Ausfuhrgenehmigungen müssten «jederzeit einer besonders stringenten Prüfung unterzogen werden», sagte DRK-Präsident Rudolf Seiters der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Sonnabendausgabe). Die Ausfuhren von Kleinwaffen aus Deutschland waren im vergangenen Jahr auf einen Höchststand gestiegen.Die Bundesregierung habe 2013 die Ausfuhr von Waffen und Munition im Wert von 135 Millionen Euro genehmigt, hieß es. Dies habe zu einem Anstieg um 43 Prozent im Vergleich zum Vorjahr geführt. Als Kleinwaffen gelten neben Gewehren und Maschinenpistolen auch Handgranaten oder tragbare Raketenwerfer.
Seiters begrüßte, dass Deutschland als einer der ersten Staaten im April 2013 das internationale Waffenhandelsabkommen verifiziert habe. Mit Unterzeichnung des Abkommens verpflichten die Staaten sich, zu prüfen ob ein erhebliches Risiko für Völkerrechtsverletzungen im Empfängerland bestehe. In einem solchen Fall wird eine Ausfuhr nicht genehmigt.