Do, 07.05.2015Diakonie mahnt verantwortungsvollen Umgang mit Kirchenasyl an
Hannover (epd). Der Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen, Christoph Künkel, hat einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Kirchenasyl angemahnt. «Kirchenasyl ist die ultima ratio, die rechtswidrig bleibt», sagte Künkel am Donnerstag vor dem in Hannover tagenden Kirchenparlament. Die Gesetzgebung dürfe durch eine mögliche Ausreizung dieser Fälle nicht herausgefordert werden. Beim Kirchenasyl nehmen Kirchengemeinden abgelehnte Asylbewerber auf, denen nach ihrer Einschätzung im Falle einer Abschiebung Gefahr an Leib und Leben droht.Die entsprechenden Fälle seien angesichts der insgesamt sehr hohen Flüchtlingszahlen in Deutschland eine Randerscheinung, sagte Künkel. Angesichts dessen sollten die Kirchen sich auf die breite Arbeit mit Flüchtlingen konzentrieren und das Thema Kirchenasyl weiterhin im Stillen behandeln. Der Statistik zufolge gab es im vergangenen Jahr bundesweit 430 Fälle von Kirchenasyl mit 788 Personen, davon 237 Kinder. Das Ziel ist, diese Fälle rechtlich neu bewerten zu lassen.
Um das Kirchenasyl gab es in diesem Jahr einen erhitzten Streit zwischen den Kirchen und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Der Minister warf den Kirchen vor, in vielen Fällen geltendes Recht zu unterlaufen, indem Flüchtlinge so lange im Kirchenasyl blieben, bis die Frist zu ihrer Überstellung in andere EU-Staaten nach dem Übereinkommen von Dublin abgelaufen sei. Er drohte, durch eine Gesetzesänderung diese Frist zu verlängern.
In einem Kompromiss einigten sich daraufhin das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die Kirchen im März darauf, künftig schneller bei Kirchenasyl-Fällen in Kontakt zu treten. Im Gegenzug will das Bundesamt auf eine Fristverlängerung bei den sogenannten Dublin-Fällen verzichten. Dabei erwartet es allerdings, dass die Zahl dieser Fälle im Kirchenasyl zurückgeht.