Mi, 24.08.2011DGB: Bekämpfung von Altersarmut hat Vorrang

Osnabrück (epd). Der DGB fordert, finanzielle Spielräume in der Rentenversicherung nicht nur zur Senkung der Beiträge zu nutzen, sondern vor allem für eine Offensive gegen Altersarmut. «Es macht zwar Sinn, die Beiträge anzuheben, wenn die Kasse leer ist. Aber andersherum ist der Automatismus angesichts der Probleme, vor denen wir stehen, nicht sinnvoll», sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Mittwochsausgabe). Oberste Priorität habe die Bekämpfung der Altersarmut, und die gebe es nicht zum Nulltarif.

Gegenwärtig wird der Rentenbeitrag automatisch gesenkt, wenn die Reserve der Rentenversicherung anderthalb Monatsauszahlungen überschreitet. Aufgrund der guten konjunkturellen Entwicklung verlangen die Arbeitgeber, die Beitragssätze von derzeit 19,9 Prozent auf zunächst 19,6 und dann 19,1 Prozent zu senken. Buntenbach plädierte stattdessen dafür, zunächst über Maßnahmen zur Senkung der Altersarmut zu entscheiden und erst dann darüber zu reden, «was man mit dem anderen Teil der Reserven macht».

Zur Begründung verwies die Gewerkschafterin darauf, dass Millionen Menschen von Altersarmut bedroht seien, wenn die Politik nicht gegensteuere. «Wir haben einen ausufernden Niedriglohnbereich, in dem die Menschen von ihrer Arbeit kaum leben können, wo sie nur geringe Ansprüche in der Rente aufbauen und auch so gut wie nichts auf die Seite legen können.»

Der DGB dringt zudem auf Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. Buntenbach beklagte, die Zahl erwerbsgeminderter Rentner, die auf Grundsicherung angewiesen seien, sei auf 365.000 gestiegen.