Fr, 20.01.2012Caritas dringt auf weitere Verbesserungen in der Pflege
Osnabrück/Berlin (epd). Die Caritas hat Zweifel, ob die von der Bundesregierung veranschlagten Mittel für die Pflegereform ausreichen. Caritaspräsident Peter Neher begrüßte in der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Freitagsausgabe) zwar die von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) angekündigten höheren Leistungen für die ambulante Pflege von Demenzkranken sowie die Verbesserungen für Angehörige. Allerdings warnte er davor, die pflegebedürftigen Demenzkranken in Heimen zu vergessen. Auch stellte Neher infrage, ob die von Bahr genannten rund 1,1 Milliarden Euro Mehrausgaben ausreichen.Der Präsident das katholischen Sozialverbandes rief die Koalition dazu auf, den neuen Begriff der Pflegebedürftigkeit umzusetzen, der neben körperlichen auch psychische Beeinträchtigungen berücksichtige. Zudem müssten pflegende Angehörige stärker entlastet werden, verlangte Neher. Dafür müssten mehr Möglichkeiten zur Kurzzeit- und Ersatzpflege geschaffen werden. So lasse sich die Situation im Falle von Erkrankung oder Erschöpfung pflegender Angehörigen verbessern. Wichtig sei es auch, das Beratungsangebot für jene Menschen auszubauen, die noch keine Leistungen aus der Pflegeversicherung erhalten, aber eine Unterstützung benötigten.
Bundesgesundheitsminister Bahr hatte am Mittwoch Eckpunkte der Regierungspläne vorgestellt. Ab 2013 sollen speziell Familien von Demenzkranken stärker unterstützt werden. Die Leistungsverbesserung werden aus der bereits beschlossenen Erhöhung der Pflegeversicherungsbeiträge finanziert. Ab dem nächsten Jahr fließen jährlich 1,1 Milliarden Euro mehr in die Pflegeversicherung, da der Beitrag um 0,1 Prozentpunkte erhöht werden soll.
Noch nicht entschieden hat die Koalition über die staatliche Förderung von privaten Zusatzversicherungen. Nach Informationen der «Berliner Zeitung» (Freitagsausgabe) besteht weiter Uneinigkeit zwischen Bahr und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Das Finanzministerium wolle aus Kostengründen die Förderung auf einen Steuerabzug der gezahlten Versicherungsbeiträge begrenzen. Das halte Bahr für unzureichend. Auch Unions-Vizefraktionschef Johannes Singhammer (CSU) sagte der «Berliner Zeitung»: «Steuererleichterungen allein reichen nicht aus.» Für Menschen, die gar keine Steuern zahlen, müsse es Zuschüsse geben.