Di, 21.09.2010Bundesweite Demonstration in Oldenburg gegen Hartz IV-Sätze geplant
Oldenburg/Bonn (epd). Die Erwerbslosennetzwerke haben am Montag zu einer bundesweiten Demonstration in Oldenburg gegen Mangelernährung bei Hartz IV-Empfängern aufgerufen. Unter dem Motto «Krach schlagen - statt Kohldampf schieben! 80 Euro für Ernährung sofort!» sei für den 10. Oktober ein Protestmarsch geplant, teilte das Erwerbslosen Forum Deutschland in Bonn mit.Von Oldenburg solle eine neue Aktionsform des Protestes ausgehen, die die Bundestagsabgeordneten während ihrer Debatten um Hartz IV begleiten werde, kündigten die Veranstalter an: «Die Regierung will erneut Hartz IV künstlich kleinrechnen. Dagegen wollen wir in Oldenburg demonstrieren und uns für Leistungen einsetzen, die sich am Bedarf orientieren», hieß es. Der Aufruf wird unter anderen von Gewerkschaften und Sozialverbänden unterstützt.
Am 20. Oktober will die Bundesregierung eine Hartz-IV-Reform beschließen. Die Hartz-IV-Regelsätze sollen sich weiterhin am Einkommen des unteren Fünftels (20 Prozent) der Bevölkerung anlehnen.