Fr, 13.02.2015Bund und Länder einig über schnellere Asylverfahren für Kosovaren
Berlin/Hannover (epd). Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen aus dem Kosovo auf schnellere Asylverfahren verständigt. Wie der Sprecher von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), Johannes Dimroth, am Freitag in Berlin sagte, bestand bei einer Telefonschaltkonferenz der Ressortchefs Einigkeit darüber, Asylverfahren schnellstmöglich abzuwickeln. Dies gelte vor allem für Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, die den Angaben zufolge besonders viele Anträge von Kosovaren haben.Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sprach in Hannover von Einigkeit zwischen Bund und Ländern. Nach seinen Angaben hat der Bund angeboten, in Niedersachsen ein Pilotprojekt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zur priorisierten Behandlung von Balkanflüchtlingen einzurichten. Die Innenminister haben sich seinen Angaben zufolge zudem für einen weiteren Stellenaufbau im Bundesamt ausgesprochen. Angesichts der allgemein steigenden Flüchtlingszahlen war die Behörde im vergangenen Jahr bereits um 650 Stellen erweitert worden.
Um die Asylverfahren zu beschleunigen, wollen die Länder laut Bundesinnenministerium der Bitte nachkommen, Asylbewerber aus dem Kosovo in Erstaufnahmeeinrichtungen zu sammeln. Nur wenn die zuständigen Stellen etwa der Verwaltung und die Betroffenen an einem Ort seien, könne dies gelingen, sagte der Sprecher. Auf diese Weise sollen die Verfahren auf zwei Wochen verkürzt werden.
Die Zahl der Asylantragsteller aus dem Kosovo hat in diesem Jahr stark zugenommen. Seit Jahresanfang sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums 18.000 Kosovaren gekommen und auf die Länder verteilt worden. Mehr als 3.000 Menschen aus dem Land stellten im Januar einen Antrag auf Asyl in der Bundesrepublik. Im gesamten Jahr 2014 gab es insgesamt nur rund 7.000 Asylerstanträge von Kosovaren.