Mo, 25.04.2016Oldenburg: Zukunft der Kindertagesstätten

Kreissynode Oldenburg Stadt verschiebt Gründung einer gemeinsamen Trägerstruktur

Die Zukunft der evangelischen Kindergärten in der Stadt Oldenburg hat die Tagung der Kreissynode am vergangenen Samstag, 23. April, geprägt. Die Gründung einer gemeinsamen Trägerstruktur für alle Einrichtungen der evangelischen Kirchengemeinden ist dabei auf die Kreissynode im Oktober dieses Jahres verschoben worden. Dennoch zeigte sich Kreispfarrerin Ulrike Hoffmann zufrieden mit dem Beschluss. „Mit diesem Ergebnis kann die Planungsgruppe gut weiterarbeiten“, betonte sie. Vor allem sei allen bei der Tagung deutlich geworden, wie komplex die Lage beim Thema Kindergärten ist.

Seit einem Jahr arbeitet die Planungsgruppe an dem Entwurf einer Satzung für den Trägerverein. Dass dessen Gründung nun verschoben werden musste, liege zum einen an steuerrechtlichen Fragen, aber auch an der noch ungeklärten Frage der Finanzierung durch die Stadt und der Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit der Regionalen Dienststelle der Kirchenverwaltung, erläuterte die Kreispfarrerin. In der Regionalen Dienststelle (RDS) waren durch die vor sieben Jahren erfolgte Verwaltungsstrukturreform Defizite aufgelaufen. Außerdem gab es mehrmals Wechsel an der Spitze. Auch derzeit wird nach einer neuen Leitung gesucht.

Die gemeinsame Trägerstruktur soll die Kirchengemeinden bei der Verwaltungsarbeit entlasten. Doch dafür braucht es eine funktionierende Arbeit in der RDS Oldenburg-Stadt. Das wurde auf der Kreissynode deutlich. Dennoch gibt es große Unterstützung, den Weg zur gemeinsamen Trägerstruktur weiterzugehen. Bei nur zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen wurde die bisherige Arbeit der Planungsgruppe zustimmend zur Kenntnis genommen. Bis Oktober sollen nun die offenen Fragen geklärt werden. Der Zustimmung ging allerdings eine Diskussion voraus, in der Zweifel aus einzelnen Kirchengemeinden deutlich wurden.

Positive Signale aus den Verhandlungen
Positiv konnte die Kreispfarrerin berichten, dass sich im Finanzierungsstreit eine Einigung zwischen der Kirche und der Stadt Oldenburg abzeichne. Die Stadt werde die Abschlagszahlungen für alle evangelischen Kitas in der Stadt erhöhen, teilte ein Sprecher der Stadt in der Woche vor der Kreissynode mit. Der Leiter der Gemeinsamen Kirchenverwaltung, Michael Kählke, begrüßte die Gesprächsbereitschaft der Stadt und die angekündigte Anpassung der Zahlungen. So werde die Liquidität der Kirchengemeinden gesichert. Nun wolle die Verwaltung bis Juni durchrechnen, ob die Förderrichtlinien so auskömmlich sind. Die Ursachen dafür, dass die Kirche die Prüfung des Angebots noch nicht abgeschlossen habe, lägen neben der komplexen Trägerschaftsstruktur auf kirchlicher Seite auch daran, dass die Leitung der Regionalen Dienststelle in Oldenburg derzeit nicht besetzt sei. Dadurch seien Kapazitätsengpässe entstanden.

Die evangelische Kirchengemeinde Ohmstede hatte im März gedroht, die Trägerschaft für ihre fünf Kindergärten zum Jahresende aufzugeben, weil die Finanzierung durch die Stadt nicht ausreiche. Hoffmann kritisierte auf der Kreissynode, dass die Kirchengemeinde Ohmstede nicht mit den anderen Kirchengemeinden gesprochen hatte, bevor sie mit dieser Mitteilung an die Öffentlichkeit ging. Denn die Gemeinden befanden sich zu diesem Zeitpunkt bereits gemeinsam in Gesprächen mit der Stadt Oldenburg. Dieser Vorstoß habe die gemeinsame Verhandlungskommission der Kirchengemeinden geschwächt.

Dennoch zeige das Handeln der Kirchengemeinde Ohmstede auch, unter welchen Druck diese bei der Frage der Finanzierung der Kindergärten stehe. Für die weiteren Verhandlungen mit der Stadt sei es nun wichtig, dass die Verwaltung schnell prüfe, ob das Angebot auskömmlich sei, und die konkreten Punkte benenne, an denen dies nicht der Fall ist. Die kirchliche Verwaltung sei nun in der Bringschuld, betonte die Kreispfarrerin in ihrer Rede vor der Kreissynode.

Ein Beitrag von Kerstin Kempermann, Evangelische Zeitung Oldenburg.

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