So, 01.05.2011Tausende demonstrieren weitgehend friedlich gegen NPD-Aufmarsch in Bremen
Bremen (epd). In Bremen haben am Sonnabend nach Polizeiangaben rund 4.000 Menschen weitgehend friedlich gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen NPD in der Hansestadt demonstriert. Die Organisatoren vom Bündnis «Keinen Meter» sprachen von 6.000 Demonstranten. Das Bündnis wolle ein Zeichen setzen gegen Hetze und Rassismus der Nazis, sagte Bremens Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD), der in der ersten Reihe mitlief. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) kündigte am Sonntag an, er wolle unter den Innenministern eine neue Initiative zum Verbot der NPD starten.
«Wir hätten den Aufmarsch der Nazis gern verboten - aber dafür gab es keine Rechtsgrundlage», sagte Mäurer. Dazu müsse die Partei verboten werden. Das sei auch ohne verdeckte Ermittler möglich. Der gesamte Polizeieinsatz kostete Mäurer zufolge 1,2 Millionen Euro: «Ein Riesenaufwand für eine lächerliche Veranstaltung der NPD.»
Etwa 3.000 Polizisten gelang es, die knapp 200 in Bremen erschienenen Rechtsextremen und die Gegendemonstranten voneinander zu trennen. Die NPD wollte mit ihrem Aufmarsch ihren heißen Wahlkampf für die Bremer Landtagswahlen am 22. Mai eröffnen. Dagegen ging das Bündnis «Keinen Meter» auf die Straße, zu dem mehr als 100 Gruppen und Organisationen gehörten, darunter Vertreter von Gewerkschaften, Parteien und Kirchen. In ihrem Zug liefen in einem schwarzen Block nach Angaben von Polizei-Einsatzführer Heinz Pusch 400 bis 500 vermummte und gewaltbereite Autonome mit.
Nach Ende der offiziellen Bündnis-Kundgebung versuchten sie, Polizeiabsperrungen zu durchbrechen und bewarfen die Einsatzkräfte vereinzelt mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern. Die Polizei hielt sie davon ab, die Marschroute der Rechtsextremen zu blockieren, die durch ein Wohnviertel in der Bremer Neustadt führte. Anwohner entlang der Strecke bewarfen die Nazis mit wassergefüllten Ballons und Tomaten. In vielen Fenstern hingen Plakate mit Aufschriften wie «No Nazis» und «Faschismus ist keine Ansicht, sondern ein Verbrechen».
Immer wieder schallte den Rechtsextremen türkische Musik entgegen. Mitarbeiter einer Brauerei an der Route hatten Plakate aufgehängt mit den Worten «Kein Bier für Nazis». Zeitweise blockierten Gegendemonstranten Bahngleise und beschädigten einen Schaltkasten, um die Abreise der Rechtsextremen zu verzögern. Die Nacht sei dann ruhig geblieben, ergänzte Innensenator Mäurer. Während der Auseinandersetzungen mit den gewalttätigen Autonomen wurden nach Polizeiinformationen fünf Beamte leicht verletzt, 15 Demonstranten kamen in Gewahrsam, acht wurden vorübergehend festgenommen.
Das Bündnis «Keinen Meter» sprach von 300 Verletzten in ihren Reihen und kritisierte einen unverhältnismäßigen Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken. Die Polizei setzte einen Hubschrauber, eine Pferdestaffel sowie Hunde ein und hielt Räumfahrzeuge und Wasserwerfer in Bereitschaft. In einer Zeitungsanzeige hatten Bremer Ehrenbürger wie Alt-Bürgermeister Hans Koschnick (SPD) zur gewaltfreien Blockade des NPD-Aufmarschs aufgerufen. Die NPD nutze die gleichen Parolen wie ihr geistiges Vorbild, die NSDAP, vor einem Dreivierteljahrhundert, argumentierten sie.
