Fr, 05.12.2008 Pflegekassen weisen Kritik von Bischöfin zurück
Hannover (epd). Die Pflegekassen in Niedersachsen haben am Montag den Vorwurf eines «Preisdiktats» in der ambulanten Pflege zurückgewiesen, den die hannoversche Landesbischöfin Margot Käßmann Ende vergangener Woche in Hannover erhoben hatte. Käßmann hatte während der Synode der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers vor Dumpinglöhnen in der Pflege gewarnt und kritisiert, die Pflegeversicherung orientiere sich in Niedersachsen an besonders niedrigen Sätzen der billigsten Anbieter. Dadurch werde sowohl die Würde des Pflegepersonals als auch die der pflegebedürftigen Menschen angetastet. Die Bischöfin hatte gesagt, es sei nicht mit dem christlichen Menschenbild vereinbar, wenn «so billig wie möglich» das alleinige Kriterium sei. Inzwischen gebe es Überlegungen in Kirche und Diakonie, die ambulante Pflege ganz einzustellen. Dagegen wenden sich die Verbände der Gesetzlichen Pflegekassen: «Die Preise werden zwischen Kassen und Anbietern verhandelt. Sollten kirchliche Pflegedienste anders als andere damit nicht auskommen, müssen sie intern nach den Ursachen forschen», kritisierten Sprecher der Kassen. «Es drängen ständig neue Dienste auf den Markt, die mit niedrigen Preisen Leistungen in guter Qualität erbringen», hieß es seitens der Pflegekassen. Zudem sparten die Kassen nicht aus finanziellem Eigeninteresse. Sie seien vielmehr im Interesse der Versicherten bestrebt, günstige Preise auszuhandeln. Die Pflegekassen haben nach ihren Angaben kürzlich allen ambulanten Diensten in Niedersachsen eine Erhöhung ihrer Preise um 2,65 Prozent angeboten. Diese gebe die gesetzliche Anhebung der Leistungen aus der Pflegeversicherung zum 1. Juli 2008 an die Dienste weiter. «Der Gesetzgeber hat die Pflegeversicherung bewusst so angelegt, dass sich auch ein Preiswettbewerb entwickelt», sagten die Sprecher der Landesvertretung für sieben Angestelltenkassen und eine Arbeiter-Ersatzkasse. Versicherte suchten sich den Pflegedienst, dessen Preise sie bereit oder in der Lage seien zu zahlen. Neben Käßmann hatte auch der künftige Direktor des Diakonischen Werks der Landeskirche, Christoph Künkel, eine unzureichende Finanzierung der Pflege kritisiert. Der Oberlandeskirchenrat hatte gesagt, die Gesellschaft müsse sich fragen, was ihr die soziale Arbeit grundsätzlich wert sei. Dieses Problem müsse dringend auf der politischen Ebene gelöst werden. (epd Niedersachsen-Bremen/e3364/01.12.08)
