Mo, 16.11.2009Braunschweiger Synode besorgt über Zukunft niedersächsischer Kirchen - Kirchenparlament verabschiedet Erklärung zu Schacht Asse

Goslar (epd). Das mögliche Ende der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen hat die braunschweigische Landessynode am Wochenende in Goslar beschäftigt. Landesbischof Friedrich Weber kündigte an, dass die hannoversche Landeskirche nach dem im Frühjahr gescheiterten Versuch eines Zusammengehens der fünf evangelischen Kirchen aus dem Konföderationsvertrag aussteigen wolle.
Zur Konföderation gehören die vier lutherischen Kirchen von Hannover, Braunschweig, Oldenburg und Schaumburg-Lippe sowie die Evangelisch-reformierte Kirche mit Sitz in Leer. Sie repräsentieren zusammen rund vier Millionen Mitglieder. In den Synodendebatten im Frühjahr hatten die Kirchenparlamente der vier kleineren Kirchen einen Zusammenschluss abgelehnt und stattdessen einen Ausbau der Konföderation empfohlen. Nur Hannover, die mit knapp drei Millionen Mitgliedern größte der fünf Kirchen, votierte dafür.
Weber, der zurzeit auch Vorsitzender des Rates der Konföderation ist, sagte, die Kirchen sollten ihre Gemeinsamkeiten jetzt neu beschreiben und weiterhin so viel wie möglich zusammen machen. Die Interessen gegenüber dem Land werde künftig möglicherweise ein Bevollmächtigter und nicht ein Bischof oder eine Bischöfin wahrnehmen.
Wichtigstes politisches Thema der Synode war die Atommülllagerung.
Die Verantwortung für die radioaktiven Abfälle im Schacht «Asse II» bei Wolfenbüttel dürfe nicht künftigen Generationen überlassen werden, hieß es in einer Erklärung des Kirchenparlaments. Unter diesem Gesichtspunkt sei zu prüfen, inwieweit die Rückholung die bessere Lösung sei. Das ehemalige Salzbergwerk «Asse II» gilt als undicht und einsturzgefährdet. Es solle bundesweit und ergebnisoffen nach dem sichersten Standort für die atomare Endlagerung gesucht werden.
In einem weiteren Beschluss forderte die Synode die Verlängerung des Bleiberechts für ausländische Flüchtlinge über den 31. Dezember 2009 hinaus. Die Ausländerbehörden in der Region sollten ermutigt werden, ihren Entscheidungsrahmen «zum Wohle der betroffenen Personen und Familien» auszunutzen. Insbesondere für Kinderreiche und Alleinerziehende seien die Anforderungen an die Sicherung des Lebensunterhaltes zu hoch. Die Kirchen setzten sich dafür ein, jeden Einzelfall angemessen zu würdigen und die Trennung von Familien zu vermeiden.
Die Landessynode verabschiedete einen Doppelhaushalt für die Jahre 2010 und 2011 mit einem Volumen von 80,3 beziehungsweise 78,7 Millionen Euro. Im nächsten Jahr sollen 7,2 Millionen Euro aus den Rücklagen entnommen werden, im Jahr 2011 fast 9,2 Millionen Euro. Als Folge sinkender Kirchensteuereinnahmen will das Kirchenparlament im November 2010 eine Debatte über die Prioritäten landeskirchlicher Aufgaben führen. Ziel sei «eine einnahmenorientierte Ausgabenpolitik ohne geplante Rücklagenentnahme».

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